veröffentlicht am Dienstag, 19.08.2014

St. Galler Tagblatt, Rheintaler, Thurgauer Zeitung, Appenzeller Zeitung und div. Tagblatt-Kopfblätter; Luzerner Zeitung

Fast den ganzen Sommer hindurch hat es geregnet. Jetzt endlich gibt es ein paar sonnige Tage. Es scheint darum, dass einige Zeitungen noch ein paar "Sommerloch-Artikel" bringen wollen. So wird im ganzen Land gross berichtet, wie sich SVP-Mitglied Adolf Ogi gegen seine Partei auflehne. Er werde dabei von "massgebenden" SVP-Mandatsträgern gestützt. Lustig nur, dass sich offenbar keiner finden lässt, der dies bestätigt.

Ich persönlich komme mit Adolf Ogi gut aus. Er hat grosse Verdienste im Sport. Und er war ein Bundesrat, der bei Volk und Medien beliebt war. Mit seinen Äusserungen in den letzten Tagen liegt er jedoch weit daneben. Wer in unserer Partei mit etwas nicht einverstanden ist, hat genügend Möglichkeiten sich einzubringen.

www.tagblatt.ch/ostschweiz/ostschweiz/tb-os/Stramm-auf-Blochers-Kurs;art120094,3924662

Alt Bundesrat Adolf Ogi hat Ostschweizer SVP-Politiker dazu aufgerufen, Partei-Doyen Christoph Blocher zu stoppen. Die vermeintlichen Abweichler sehen dazu keinen Anlass. Nur ein einziger Thurgauer Nationalrat bietet Blocher Paroli.

Andri Rostetter/Christof Widmer

Albert Rösti ist ein freundlicher Mann. Der SVP-Nationalrat gehört zu jenen Politikern, die selbst verbale Attacken in höflichem Tonfall vortragen. Aber nicht nur deshalb hat ihn die SVP als Wahlkampfleiter für die eidgenössischen Wahlen installiert; Rösti ist auch ein verlässlicher Vertreter des harten Parteikurses in Sachen Zuwanderung und Völkerrecht. Denn: Im Wahljahr 2015 will die SVP mit zwei Initiativen punkten, die genau diese beiden Themen bewirtschaften. Als Wahlkampfleiter muss Rösti ohne Abstriche hinter diesen Initiativen stehen können.

Die beiden Initiativen kommen in der Partei aber nicht nur gut an: Am Wochenende rief alt Bundesrat Adolf Ogi die Partei zum Widerstand gegen den Blocher-Kurs auf. «Es braucht jetzt einen Weckruf im Interesse des Landes», sagte er im Interview mit der «Sonntags-Zeitung». Geht es nach Ogi, müssten besonnene Stimmen in der Partei «diesem Irrweg ein Ende bereiten».

Eberle reagiert verärgert

Ogi sagt auch, wen er damit meint: die Thurgauer Peter Spuhler und Roland Eberle – oder eben Albert Rösti. Doch die vermeintlichen Abweichler winken ab. Ständerat Roland Eberle reagiert sogar verärgert, dass Ogi ihn genannt hat: «Ich habe etwas gegen die Art und Weise, wie Ogi vorgeht.» Er selber bringe sich lieber in den Parteigremien ein, statt über die Sonntagsmedien Aufmerksamkeit zu heischen, sagt Eberle. Er habe zwar keine Freude an den angekündigten Initiativen – aber nicht wegen inhaltlicher Bedenken. Wer etwas erreichen wolle, soll besser den parlamentarischen Weg beschreiten, so Eberle. Es sei Mode geworden, Initiativen zu lancieren, um auf sich aufmerksam zu machen. Inhaltlich steht er aber zur eingeschlagenen Linie. Dass sich die SVP um die Themen Asylrecht und Vorrang des Landesrechts kümmere, sei richtig.

Der Thurgauer SVP-Nationalrat Hansjörg Walter sieht ebenfalls keinen Bedarf, Blocher zu stoppen. Er kenne zwar die Landesrechts-Initiative nicht im Detail. Aber sie greife ein Problem auf. Ogi sei immerhin zugute zu halten, dass er den Parteiverantwortlichen ins Gewissen rede, sorgfältig mit dem Initiativrecht umzugehen.

Der St. Galler SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel findet dagegen nichts Positives an Ogis Angriff: «Im Gegensatz zu Blocher hat Ogi in der Partei seit Jahren nichts mehr getan.» Blocher sei fundiert, ausgewogen und «ein guter Zuhörer». Ogis Aussagen seien dagegen «Schaumschlägerei».

«Ogi ist in der Partei isoliert»

Deutlich wird auch Büchels Parteikollege Lukas Reimann. «Ogi ist in der Partei isoliert», sagt er. «Man ist sich auch langsam gewohnt, dass er alle paar Jahre wieder mit solchen Aussagen kommt. Er wird aber immer weniger ernst genommen.» Und der St. Galler SVP-Kantonalpräsident Herbert Huser sagt: «Alles hat seine Zeit. Wenn sich jemand schon so lange aus der Politik zurückgezogen hat, soll er seinen Ruhestand geniessen.» Dem stimmt auch der Thurgauer SVP-Nationalrat Markus Hausammann zu.

«Ehemalige Bundesräte sollen sich aus der aktuellen Politik heraushalten», sagt er – meint damit aber ausdrücklich nicht nur Ogi, sondern auch Blocher. Ogis Aufruf schade aber gerade den moderaten Kräften in der SVP, die jetzt als Politiker dastünden, die Ogi einfach nachplappern, sagt Hausammann. «Wenn ich gegen Blochers Ideen antrete, dann aus eigener Überzeugung.»

Ogis Aufruf findet aber nicht nur in der Ostschweiz kaum Widerhall. Auch Albert Rösti hat den Alt-Bundesrat gestern eine Absage erteilt. Im «Blick» sagte er, er wäre als Wahlkampfleiter «am falschen Ort», wenn er mit der Partei ein Problem hätte.