Warning: Use of undefined constant replace_placeholder - assumed 'replace_placeholder' (this will throw an Error in a future version of PHP) in /var/www/vhosts/web1690.login-14.loginserver.ch/httpdocs/plugins/including.php on line 11
SVP-Mann Büchel greift zur Verbalkeule - sein Begriff Birkenstock-Rassisten wird zum Synonym für Ecopop-Aktivisten
veröffentlicht am Freitag, 06.06.2014
Basler Zeitung, TagesAnzeiger, Bund, 24heures, div. Medien
www.24heures.ch/suisse/Quant-l-UDC-soutenait-linitiative-Ecopop-desormais-moribonde/story/21459162
«Birkenstock-Rassisten» – SVP-Mann greift zur Verbalkeule
Aktualisiert um 12:50 87 Kommentare
Lange hatte die SVP taktiert, ehe sie endlich Farbe bekannte: Die Bundeshausfraktion will die Ecopop-Initiative «Stopp der Überbevölkerung» nicht unterstützen, entschied sie am Dienstag. Zugleich griff SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel (SG) zur Verbalkeule.
Der Vizepräsident der Aussenpolitischen Kommission titulierte die Initianten via Presse als «verwirrte Akademiker» und «Birkenstockrassisten». Kurz vor der Nationalratsdebatte über die Ecopop-Initiative nächste Woche wird der Ton schärfer.
Mit zweitägiger Verzögerung schoss der Ökoverein nun gestern per Communiqué zurück. Darin reagiert er mit Unverständnis auf die Absage der SVP-Fraktion. Die Initianten kritisieren insbesondere den Slalomkurs der Volkspartei. So habe deren Bundeshausfraktion noch vor drei Jahren praktisch geschlossen eine Motion von Walter Wobmann (SVP, AG) unterstützt, die – wie Ecopop – einen jährlichen Wanderungssaldo von 0,2 Prozent der Bevölkerung gefordert hatte. Es werde der SVP-Fraktion daher schwerfallen, heisst es in der Mitteilung, «ihrer Basis diese Ablehnung der Ecopop-Initiative zu erklären».
Für die Ökoaktivisten steht denn auch fest, dass es der SVP gar nicht darum geht, die Migration wirksam zu dämpfen. Zudem drücke sich die Partei seit langem um eine Antwort auf die entscheidende Frage: «Wie viel Zuwanderer sind denn genug?»
«Völlig abwegig»
Die Aussagen Büchels weisen die Initianten als «völlig abwegig» und «haltlose Diskreditierung» zurück. Diese zeugten von mangelnden Argumenten, schreiben sie. «Vorwürfe von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind diffamierend und können nicht toleriert werden.» Um einen Vorwand für die Ablehnung zu haben, so Ecopop, versuchten einige SVP-Exponenten vermutlich gezielt, die Initiative zu diskreditieren.
Diese fordert, die jährliche Nettozuwanderung im Schnitt auf rund 16'000 Personen zu begrenzen und künftig 10 Prozent der Entwicklungshilfegelder in die «freiwillige Familienplanung» in Drittweltländern zu stecken. Auf eine Ehrverletzungsklage gegen Büchel verzichtet Ecopop, da ein Urteil dazu wohl erst nach der Abstimmung vorläge, die voraussichtlich im Herbst stattfinden wird. (pem)
