veröffentlicht am Dienstag, 06.05.2014

Der Rheintaler, Rheintalische Volkszeitung

Was haben wir in den letzten Wochen zu den neuen Militärjets nicht alles gesehen, gehört und gelesen. Selbsternannte „Experten“ behaupten gar, die Österreicher könnten mit ihren insgesamt 15 Flugzeugen dann und wann über die Schweiz fliegen und für uns Luftpolizei-Dienste ausführen. Andere meinen, dass man ein anderes Modell beschaffen sollte als den Gripen.

Für die wirklichen Fachleute hingegen ist der Gripen das Flugzeug, welches für unser Land und unsere Bedürfnisse am besten geeignet ist. Ganz wichtig zudem: Wir haben die Kosten im Griff, sowohl für die Beschaffung als auch für den Unterhalt.

Bewaffnete Neutralität

Es geht jedoch nicht „nur“ um eine Flugzeugbeschaffung. Es geht um das, was unsere Vorfahren während hunderter Jahre aufgebaut, bewahrt und verteidigt haben – unsere Souveränität und unsere Neutralität. Eng damit verbunden sind unsere Freiheit und unser Wohlstand.

Die aktuellen Krisen auf der Krim und im Osten der Ukraine zeigen deutlich: Unsere Neutralität ist heute so wichtig wie nie zuvor. Sie ermöglicht der Schweiz eine Rolle als Vermittlerin in Konflikten.

Um diese Neutralität wahren zu können, brauchen wir eine starke und effiziente Verteidigungsarmee. Wer eine solche will, kommt nicht um die Luftwaffe herum. Denn unsere Bodentruppen sind ohne Luftunterstützung in vielen Fällen machtlos.

Für diese Aufgabe ist der Gripen bestens geeignet. Er ist der VW, der Toyota oder der Opel der Lüfte. Wir brauchen weder einen Ferrari noch einen Rolls Royce am Himmel.

Schwedens Botschafter

Ein paar Worte noch zum schwedischen Botschafter in der Schweiz. Er scheint sich für Schwedens Wirtschaft einzusetzen. Das ist gut so. Und er hat gegenüber seinen Chefs in Stockholm so getan, als ob die Schweizer Politik nach seiner Pfeife tanzen würde. Das hingegen ist blanker Unsinn.

Ich habe mich als Mitglied und Vizepräsident der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats mit ihm dann und wann ausgetauscht. Wir haben uns nicht ein einziges Mal über den Gripen unterhalten. Wenn er in seinen „Geheim-Rapporten“ so getan hat, als ob er unser Parlament und gar Verteidigungsminister Ueli Maurer „im Griff“ habe, dann hat er sich von der Realität entfernt.

Drei Dinge habe ich aus seinen Berichten bestätigt erhalten. Erstens, es gibt in jeder Berufsgattung Leute, die Humbug erzählen. Zweitens, auch Botschafter wollen sich bei ihren Vorgesetzten einschmeicheln. Drittens, die Schweden machen kein langes Federlesen mit Angebern; „seine Exzellenz“ ist seinen Job in der Schweiz los. (Hier könnte sich unser Bundesratspräsident und Aussenminister Didier Burkhalter eine Scheibe abschneiden: Auch wir haben Leute, die mit Europa verhandeln, dies aber nicht mit dem richtigen "Spirit" tun.)

Natürlich ist es kein Zufall, dass diese Randgeschichte mit dem Botschafter im Vorfeld der Abstimmung bekannt wurde. Anders als von den Gripen-Gegnern geplant, wird sie ohne negativen Einfluss auf das Abstimmungsergebnis bleiben. Ganz sicher im Rheintal, hoffentlich auch in den Städten und in der Westschweiz.

Wir haben es am 18. Mai mit einem Ja zum „Gripen-Fonds-Gesetz“ in der Hand, die Schweiz nachhaltig zu schützen. Darum geht es - und nicht um Lappalien.