veröffentlicht am Samstag, 15.06.2013

verschiedene Medien

Die Dachorganisaton der Schweizer Vereine in Österreich, dem Fürstentum Liechtenstein und Slowenien führten in Lustenau ihre Jahrestagung durch. Zu diesem Anlass sprach ich zu den Anwesenden Präsidenen der verschiedenen Auslandschweizervereine und den Delegierten im Auslandschweizerrat:

Grüss Gott und Grüezi mitenand

Es ist eine grosse Ehre für mich, dass ich an der Delegiertentagung der Schweizervereine in Österreich, dem Fürstentum Liechtenstein und Slowenien teilnehmen darf. Für mich ist es eine Premiere: erstmals vertrete ich die Auslandschweizer-Organisation an der Konferenz einer Dachorganisation. Ich gehöre dem Vorstand seit einem Jahr an. 

Ich hätte heute fast zu Fuss kommen können, denn ich wohne wenige Kilometer von hier, in Oberriet im St. Galler Rheintal. Dass ich erst heute bei Ihnen sein kann, hat also nichts mit dem Anreiseweg zu tun. Sondern damit, dass ich gestern noch Sitzungen in Bern und am Abend in der Nähe von Zürich hatte. Wir haben soeben die zweite Woche der Session beendet. Am Montag geht es mit der dritten und letzten Woche weiter. Unser Direktor, Rudolf Wyder hat sich im National- und im Ständerat intensiv für ihre Anliegen eingesetzt. 

Er ist schon gestern Abend angereist. Man sieht es ihm und vielen von Ihnen an; die Vorarlberger Luft tut gut!

Für Ihre Einladung ganz herzlichen Dank! Diese Treffen mit den Verantwortlichen der Schweizervereine und anderen Auslandschweizer Institutionen sind enorm wichtig für uns, die wir in Bern die Interessen der Fünften Schweiz vertreten. Sie geben uns Gelegenheit, aus erster Hand zu erfahren, wo der Schuh drückt. Umgekehrt bieten sie uns Gelegenheit, Ihnen Rechenschaft über unsere Tätigkeit abzulegen und Ihnen die Angebote der ASO zu präsentieren. 

Die Schweizergemeinschaft in Österreich ist in Bern durch ihre drei Delegierten im Auslandschweizerrat ausgezeichnet vertreten. Auch das Fürstentum Liechtenstein und Slowenien stellen je ein aktives Ratsmitglied. Wir schätzen ihre engagierte Mitwirkung sehr. Gerne benutze ich die Gelegenheit, um Frau Prutsch und Frau Poljsak sowie den Herren Baumberger, Dürr und Jäggi herzlich zu danken für Ihr Engagement. Herr Baumberger wohnt, wie ich, nur wenige Kilometer südlich von Lustenau, nämlich in Rankweil.

* * *

Bleiben wir gerade beim Auslandschweizerrat, kurz ASR. Zurzeit laufen ja weltweit die Neuwahlen für die Amtsperiode 2013-2017. Sie, meine Damen und Herren, werden noch heute Vormittag Ihre Vertreterinnen und Vertreter wählen. Für mich ist dies Anlass, ein paar Worte über die Rolle und die Bilanz des ASR zu verlieren. 

Der Auslandschweizerrat wird in den Medien gelegentlich etwas euphorisch als „Parlament der Fünften Schweiz“ bezeichnet. Übertreiben wir es nicht! Der Rat hat keine gesetzgeberischen Befugnisse. Er ist kein staatliches Organ.

Aber er hat eine hohe moralische Autorität. Er wird in der Schweiz als Sprachrohr der über 700‘000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer wahrgenommen. Für die Bundesbehörden ist der Rat der Ansprechpartner. Er repräsentiert die Fünfte Schweiz. 

Vielleicht ist man es sich im Alltag nicht immer bewusst, doch es ist so: Der Rat prägt durch seine Debatten, seine Stellungnahmen und seine Abstimmungsparolen die Wahrnehmung der Fünften Schweiz massgeblich mit. Und damit auch die Politik der Schweiz gegenüber ihren Landsleuten im Ausland. 

Es ist wichtig, dass Sie als Wahlbehörde und erst recht als Kandidierende realisieren, was der Stellenwert dieser Institution ist. Entscheidend ist auch, dass angehende Ratsmitglieder sich bewusst sind, worauf sie sich einlassen. Auf ein Ehrenamt nämlich. Der Ehre ist viel. Die Würde ist allerdings mit Bürde verbunden. Von einem bescheidenen Sitzungsgeld abgesehen gibt es keine Entschädigung. Sofern nicht die Clubs und Dachorganisationen sich an den Spesen beteiligen, sind diese von den Gewählten selber zu tragen. 

Das schränkt den Kreis jener ein, die sich eine Mitwirkung leisten können. Das ist unerwünscht, aber kurzfristig nicht zu ändern. 

Aber ich will sie mit dieser Feststellung keineswegs entmutigen oder von einer Kandidatur abhalten. Der ASR erfüllt eine sehr wichtige öffentliche Aufgabe. Dass diese Aufgabe von einem Milizorganismus wahrgenommen wird, ist eben gerade typisch für die Schweiz. Dass Menschen Arbeit tun, ohne dafür entschädigt zu werden, ist ein Markenzeichen für unser Land. Das hält uns zusammen. 

Denken Sie daran: Die Schwierigkeiten sind wesentlich grösser, die Hürden merklich höher und die Wege in die Schweiz weit länger für jemanden, der zum Beispiel in Singapur oder Buenos Aires lebt – anstatt in Salzburg oder Bregenz. Oder, wie Ihre aktuellen Delegierten in Graz, Wien, Rankweil, Vaduz oder im schönen Vipava (Wippach) in Westslowenien. 

* * *

Lassen Sie uns kurz auf die abgelaufene "Legislatur" 2009-2013 des ASR zurückblicken. Wie fällt die Bilanz der vergangenen vier Jahre aus? Nicht nur, aber insgesamt doch eindeutig positiv, würde ich sagen. Ich beschränke mich auf wenige Stichworte. 

Auf der Aktivseite stehen aus meiner Sicht drei Themen im Vordergrund: 

1.     Auslandschweizerpolitik: 2009 hat der Rat mit einer Resolution den Anstoss gegeben zu einer breiten Reflexion über die Politik der Schweiz gegenüber ihrer Diaspora. Der Rat appellierte darin an die schweizerischen Behörden, sich der wachsenden Bedeutung der Fünften Schweiz bewusst zu werden, der Auslandschweizerpolitik höhere Priorität einzuräumen und ein tragfähiges rechtliches Fundament für diese Politik zu schaffen. Dieser Impuls hat gewirkt. 

In seinem 2010 veröffentlichten Bericht über die Auslandschweizerpolitik räumt der Bundesrat ein, in Anbetracht der zunehmenden politischen Bedeutung der Fünften Schweiz sei es vielleicht „an der Zeit, eine eigentliche, kohärente Auslandschweizerpolitik zu formulieren“. Daraus haben wir umgehend die Konsequenz gezogen, und sie heisst:

2.     Auslandschweizergesetz: Im August 2010 hat der ASR den Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Auslandschweizer verabschiedet. Gestützt darauf hat unser Ratskollege Filippo Lombardi, heute Präsident des Ständerates, mit einer Parlamentarischen Initiative den Anstoss zur Ausarbeitung eines Auslandschweizergesetzes gegeben. Der Entwurf ist kürzlich in die Vernehmlassung geschickt worden. Der ASR wird sich in diesem August damit befassen.

Unmittelbarer betrifft Sie, meine Damen und Herren, der folgende Titel, nämlich: 

3.     E-Voting: Wenn bei den Parlamentswahlen 2011 vier Kantone – darunter St. Gallen – ihre Auslandbürger online wählen liessen, dann ist dies wesentlich dem hartnäckigen Drängen der ASO zu verdanken. Ich habe das miterlebt. Denn ich war damals, noch als Kantonsrat, Mitglied der zuständigen Kommission. Danken möchte ich jedoch vor allem Ihnen: nämlich für die vielen Unterschriften für die Petition „E-Voting für alle“. Wir haben diese im vergangenen Sommer den Bundesbehörden übergeben. Bemerkenswerte 15‘000 Unterschriften waren zusammengekommen. 

Sie sehen: der Auslandschweizerrat spielt eine nicht zu unterschätzende Rolle. Eine politische Rolle. Aber nicht eine parteipolitische, sondern eine sachpolitische. 

Auf der Passivseite der Vierjahresbilanz fallen für mich auch drei Punkte ins Gewicht: 

1.     Vertretungsnetz: Es ist uns nicht in gewünschtem Mass gelungen, der Erosion des Vertretungsnetzes entgegenzuwirken. Die Schliessungswelle rollt trotz unserer Gegenwehr. Was ohne die Interventionen der ASO geschehen wäre, ist spekulativ. Aber günstiger wäre die Bilanz sicher nicht. Wenn wir ein bisschen weiter in die Vergangenheit schauen, so kann man kaum glauben, was geschah.

In gut 25 Jahren hat sich die Zahl der Auslandschweizer verdoppelt. Aber, halten Sie sich fest, die Zahl der konsularischen Anlaufstellen hat sich in der gleichen Zeit halbiert!

2.     Information: Vorübergehend musste wegen Kreditkürzungen die Frequenz der Schweizer Revue von 6 auf 4 Ausgaben pro Jahr gesenkt werden. Inzwischen sind wir wieder auf der früheren Kadenz. Dank der Proteste des ASR. Und dank des Einsehens unserer Partner im EDA. Und dank dem neuen Departementsvorsteher, Bundesrat Burkhalter. Wir sind dafür sehr dankbar. 

Nur nebenbei: Herr Burkhalters charmante Gattin Friedrun ist Vorarlbergerin. Sie ist nicht weit von hier aufgewachsen, in der Nähe von Feldkirch.

3.     Banken: Am meisten Mühe bereitet uns derzeit die Behandlung der Auslandschweizer durch Schweizer Banken. Anfänglich waren es die in Turbulenzen geratenen Grossbanken, die USA-Schweizern die Konti kündigten. 

Inzwischen lassen mehr und mehr Institute unsere Landsleute im Ausland entweder fallen – oder sie verscheuchen sie richtiggehend, nämlich durch überhöhte Gebühren. Auch Kantonalbanken und regional oder lokal tätige Banken handeln so.  

Der ASR befasst sich an jeder seiner Sitzungen mit der Problematik. Wir haben alle Register gezogen, auch ich persönlich mit einem Vorstoss im Nationalrat. Für viele ist PostFinance eine Ersatzlösung. Die Rückkehr zur Normalität wird aber wohl erst möglich, wenn sich die Attacken und die Stürme in Richtung Schweiz und Schweizer Finanzplatz gelegt haben werden. 

Ich weiss nicht, wie viel sie von der sogenannten „Lex USA“ mitbekommen haben. Das Geschäft dominiert die aktuelle Sommersession auf eine Art und Weise, wie es auch meine Kollegen mit mehr als 20 Jahren Parlamentserfahrung noch nie erlebt haben.

Meine Damen und Herren, wir sind es gewohnt, mit Baustellen zu leben. Viele dieser Baustellen haben nicht wir, haben nicht Sie geöffnet. Sie sind da. Und wir müssen damit umgehen.

Angesichts dieser Ausgangslage denke ich, dass sich die Bilanz der letzten vier Jahre sehen lassen kann. Aber es gibt mehrere Themen, die uns weiter, ja fast tagtäglich beschäftigen werden. 

* * *

Dies bringt mich zu den Herausforderungen der nächsten vier Jahre. Welche sind bereits absehbar? Ich erwähne nur deren drei: 

1.     Zunehmende Mobilität: Die internationale Mobilität der Schweizerinnen und Schweizer wird weiter zunehmen. Die Fünfte Schweiz wird dementsprechend weiter wachsen. Und sie wird sich diversifizieren. 

Weil die Schweiz mehr und mehr im weltweiten Wettbewerb steht, werden die Auslandschweizer immer wichtiger. Daraus erwachsen für die ASO zusätzliche Aufgaben. 

2.     Zwiespältiges Image: Die Schweiz begegnet ihrer Diaspora generell mit Sympathie. Aber wir müssen uns bewusst sein, dass die Wahrnehmung nicht ohne Ambivalenz ist. Man bewundert den Pioniergeist und die Erfolge der Auslandschweizer. Man schätzt den Patriotismus und die Verbundenheit mit der Schweiz. Anderseits reimt für viele emigriert mit privilegiert – ein paar mittellose Heimkehrer werden in gewissen Medien schnell als Bedrohung für den Sozialstaat hingestellt. 

3.     Rückzug des Staates: Budgetsorgen zwingen den Staat – das ist nicht nur in der Schweiz so – seine Aufgaben laufend zu überprüfen und da und dort abzubauen. Das muss nicht grundsätzlich falsch sein, im Gegenteil. Eine solche Ausgabenüberprüfung haben wir gerade am Donnerstag im Rat behandelt. Es gibt immer wieder Luft bei staatlichen Organisationen. Denn diese tendieren dazu, sich sehr schnell Fett anzufressen. Das scheint fast ein Naturgesetz zu sein. Dass man diesem zu Leibe rückt, ist richtig und wichtig. 

Falsch ist aber, wenn das Vertretungsnetz mit fadenscheinigen Argumenten oder nur schwach belegtem Einsparungspotential immer mehr ausgedünnt wird. 

Die Schweizer Revue ist ein weiteres Beispiel. Sie ist, zum Glück, nur vorübergehend Opfer einer Sparübung geworden. Wir werden uns in den kommenden Jahren wohl noch stärker damit auseinandersetzen müssen. 

Was heisst das nun konkret für die Agenda des neu zu bestellenden Auslandschweizerrates? Ich beschränke mich hier auf vier Stichworte: 

1.     Konsularische Dienste: Wir werden uns weiterhin für die Aufrechterhaltung des Serviceniveaus in der konsularischen Betreuung einsetzen. Als Erfolg konnten wir werten, dass er Nationalrat im April mit sehr deutlichen Mehrheiten zwei Motionen der Aussenpolitischen Kommission guthiess. 

Was verlangten diese? Der Bundesrat habe auf die Schliessung des Generalkonsulats in Chicago und der Botschaft in Guatemala zurückzukommen. Als Sprecher vertrat ich die beiden Geschäfte vor dem Rat. Niemand hätte die Prognose gewagt, dass derartig überwältigende Mehrheiten für die beiden Vertretungen zustande kommen würden. 

Ganz herzlich danken möchte ich dabei den Auslandschweizern in Guatemala, die sich vorbildhaft für ihre Vertretung einsetzten. Darum gelang es uns auch, das Anliegen prominent in den Medien zu platzieren. Das hat gewirkt.

Nun aber zum Wermutstropfen. Leider ist der Ständerat dem Nationalrat vor einer guten Woche nur teilweise gefolgt: er unterstützte die Einsprache gegen die Schliessung in Guatemala zwar einstimmig. Das ist sehr positiv. 

Doch er lehnte die Motion zu Chicago ab. 

Noch hängig ist hingegen ein parlamentarischer Vorstoss, mit dem ich vor genau einem Jahr ein Moratorium für Konsulatsschliessungen bis 2015 verlangt habe. Warum reichte ich diese Motion ein? Es darf nicht sein, dass sich die Schweiz an immer mehr Standorten verabschiedet. Als unabhängiger Staat sind wir auf ein dichtes Vertretungsnetz angewiesen. 

2.     Auslandschweizergesetz: Die wachsende internationale Mobilität der Schweizerinnen und Schweizer im Ausland ruft nach einer tragfähigen Gesetzesgrundlage. Der Erlass eines umfassenden Auslandschweizergesetzes ist prioritär. Er wird unsere Organisation in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen. Das Gesetz ist aber erst der Anfang. Es muss den Grundstein bilden für eine koordinierte, kohärente Auslandschweizerpolitik. Eine Skizze dazu hat die ASO bereits geliefert. Der ASR wird diese in den kommenden Jahren noch konkretisieren müssen. 

3.     Direktwahl des ASR: Wir wollen das Repräsentativorgan der Fünften Schweiz verstärken und aufwerten. Den Weg hat der Rat selber gewiesen. Es ist unser Ziel, dass dieser beim nächsten Mal per Internet durch die Gesamtheit der eingetragenen Stimmberechtigten im Ausland gewählt wird. Das wäre für das Jahr 2017 der Fall. 

Für dieses Vorhaben haben wir soeben Schützenhilfe vom Nationalrat erhalten. Er hat in dieser Session eine Motion überwiesen. Sie fordert den Bundesrat auf, der ASO eine logistische Unterstützung bei der Direktwahl zu gewähren.  

4.     Präsenz im Inland: Die Fünfte Schweiz muss sich im Inland noch mehr Gehör verschaffen. Je mehr Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ihre politischen Rechte in Anspruch nehmen, desto besser. Ich rufe Sie deshalb auf: Beteiligen Sie sich an Abstimmungen und Wahlen! Engagieren Sie sich in politischen Parteien! 

Aber auch der ASR muss sich im Inland vermehrt profilieren. Wir müssen die Öffentlichkeitsarbeit im Inland pflegen. Wir müssen helfen, Clichés durch Wissen zu ersetzen. Die Auslandschweizer müssen als Bestandteil der Schweiz wahrgenommen werden. Dafür müssen wir arbeiten. Jeden Tag wieder. SwissCommunity wird uns dabei wertvolle Dienste leisten. Aber nur, wenn Sie das Angebot aktiv nutzen. 

* * *

Bevor ich zum Schluss komme, stelle ich Ihnen noch eine Quizfrage: Welche beiden Dinge haben Österreich, Argentinien und Brasilien gemeinsam?rstens: In allen drei Ländern gibt es ähnlich grosse Auslandschweizerkolonien. Hier in Österreich sind 14‘795 Schweizerinnen und Schweizer immatrikuliert. In Brasilien sind es 14‘976 und in Argentinien leben noch ein paar Landsleute mehr, nämlich 15‘767.

Zweitens: In allen Ländern wird zurzeit gut Fussball gespielt. Die Chancen sind vorhanden, dass an den Fussballweltmeisterschaften vom nächsten Jahr in Brasilien alle drei Länder teilnehmen werden. Brasilien ist als Organisator gesetzt. Argentinien wird die Qualifikation problemlos schaffen. 

Und Österreich? Das Team ist aktuell die Nummer 76 der Fifa-Weltrangliste, einen Rang hinter Jordanien, 13 Plätze hinter Haiti und 19 hinter Neuseeland, alles „Fussballgrossmächte“.

Und das österreichische Nationalteam liegt sogar 62 Positionen hinter – der Schweiz! Trotzdem: Auch Österreich kann es nach Rio und Sao Paulo schaffen. 

Dank einem Eidgenossen, der die Austria-Fussballer auf WM-Kurs gebracht hat. Der Nationaltrainer oder Teamchef, wie er hier genannt wird, Marcel Koller und seine sympathische Gattin Gisela sind zwei der knapp 15‘000 Schweizer mit Wohnsitz in Österreich. Auch sie sind im KonsularCenter auf unserer Botschaft in Wien angemeldet und haben – nebenbei – als Auslandschweizer ganz ähnliche Sorgen und Anliegen wie sie alle. 

Meine Damen, meine Herren, nachher stehen die Wahlen auf der Tagesordnung. Sie sind von grosser Bedeutung. Der Auslandschweizerrat ist für die Schweizer Behörden und für die schweizerische Öffentlichkeit die Referenz. Und zwar, wenn es darum geht zu wissen, was die Schweizerinnen und Schweizer im Ausland denken, brauchen – und sagen wir es klar und deutlich, auch fordern. 

Zusammen mit Direktor Rudolf Wyder und dem gesamten Vorstand der ASO freue mich darauf, die neugewählten Delegierten im August an der konstituierenden Sitzung des ASR wiederzusehen. Und ich hoffe, möglichst viele von Ihnen, meine Damen und Herren, am Auslandschweizer-Kongress wieder zu treffen! 

Dieses Jahr kommen wir Ihnen sprichwörtlich entgegen. Der Anlass findet in Davos statt. Davos ist die östlichste Stadt der Schweiz. Geographisch näher an Slowenien und Österreich? Geht nicht! Auch aus Liechtenstein ist es nur ein Katzensprung bis in die Bündner Berge.

Sie wissen es: Das Bündner Stimmvolk wollte nicht, dass St. Moritz und Davos für die Olympischen Winterspiele 2022 kandidieren. Dazu gab es im Frühling eine Volksabstimmung im Kanton und in den beiden Gemeinden. Die Bürgerinnen und Bürger wollen offenbar keine Mega-Anlässe in Graubünden. Dafür freuen sie sich umso mehr, dass sie die Gastgeber für den wichtigen Auslandschweizer-Kongress sein dürfen. Es ist bereits der 91ste! Und er wird sehr gut organisiert sein. 

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und freue mich, Sie spätestens zwischen dem 16. und dem 18. August in den wunderschönen Bündner Bergen wieder zu sehen.