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Die Autobahnen im Rheintal - Antwort des Bundesrates auf Intervention Büchel
veröffentlicht am Dienstag, 18.10.2011 00.01 Uhr
Der Rheintaler, Rheintalische Volkszeitung
Autobahnen im Rheintal
Der Präsident der regionalen FDP hat wieder einmal etwas in den Computer getippt und – wie öfter – ein paar Dinge durcheinandergebracht. Dieses Mal geht es um die Verbindung der beiden Autobahnen im Rheintal.
Sie haben es in den Zeitungen gelesen: in den letzten Wochen ist Bewegung in das Geschäft gekommen. Ein auswärtiger Nationalrat habe sich in Bern um das Thema gekümmert, wird kühn behauptet. Richtig ist, dass die Sache in Bundesbern von mir persönlich deponiert worden ist. Der „Vorstoss Büchel“ trägt die Nummer 11.5421.
Ein Auszug: „Seit Jahrzehnten ist eine Verbindung der A13 (Schweiz) und der A14 (Vorarlberg) projektiert. Gebaut ist bis heute nichts. Was kann der Bundesrat unternehmen? Was wird konkret unternommen, um dieses für die Ostschweiz wichtige Vorhaben voranzutreiben?“
Am 26. September 2011, um 15.15 Uhr, gab Bundesrätin Doris Leuthard im Nationalratssaal als Antwort offiziell zu Protokoll:
„Der Bundesrat würde eine optimale Verbindung des schweizerischen und des österreichischen Autobahnnetzes im Rheintal grundsätzlich begrüssen. Im Sachplan Verkehr wurde 2006 deshalb auch ein entsprechendes Konzept aufgezeigt. Die Gründe für die bisherige Verzögerung liegen indessen insbesondere auf österreichischer Seite: Die geplante Linienführung in Österreich wurde aus Umweltschutzgründen angefochten und schliesslich vom Österreichischen Verfassungsgerichtshof verworfen. Seither ist die weitere Planung auf österreichischer Staatsebene blockiert. Mittlerweile hat das Land Vorarlberg ein Projekt „Mobil im Rheintal“ gestartet. Dieses Projekt sieht ein konsensorientiertes Planungsverfahren vor. Im Rahmen dieses Planungsverfahrens wirkt auf Schweizer Seite vorerst der betroffene Kanton St. Gallen mit. Sobald von Österreich tragfähige Varianten vorliegen, wird auch der Bund in die weiteren Arbeiten einbezogen werden.“
Eine Antwort dieser Art war leider zu erwarten. Deshalb hatte ich bereits am 10. August 2011 die zuständige österreichische Handelskonsulin kontaktiert und für ein persönliches Treffen angefragt. Ein Ausschnitt aus dem Schreiben:
„Als Vertreter des St. Galler Rheintals bin ich stark an einem möglichst reibungslosen wirtschaftlichen Austausch zwischen der Schweiz und Österreich interessiert. Ein besonders wichtiges Thema ist die Verkehrsverbindung zwischen dem Rheintal und dem Vorarlberg, und zwar sowohl auf der Strasse als auch auf der Schiene.“ Wichtige Arbeiten macht man nicht über Leserbriefe in der Zeitung oder Blogs im Internet. Das ist so. Auch wenn es übereifrige Parteipolitiker nicht wahrhaben wollen. Und es ist speziell so, wenn es sich um ganz bedeutende Sachen handelt. Wie zum Beispiel die „Verbindung A13/A14“, die seit Jahrzehnten fast sprichwörtlich von einer Sackgasse in die andere manövriert wird.
